SPD forciert kostenfreie Bildung: Katja Mast beim Ortsverein Gräfenhausen
Birkenfeld-Gräfenhausen. Über die jüngsten Erfolge und künftigen Pläne der SPD sprach beim Neujahrsempfang des SPD-Ortsvereins Gräfenhausen die Bundestagsabgeordnete Katja Mast. Die stellvertretende Bundestags-Fraktionsvorsitzende spannte den Bogen von aktuellen europäischen Themen wie dem Brexit bis hin zu konkreten Problemen vor Ort. Mit Hans Vester, dem Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion, Straubenhardter Gemeinderatsfraktion, stellte Mast sich am Folgetag in der Birkenfelder Ortsmitte bei Punsch und Glühwein den Fragen der Bürger.
Den Abend eröffnete Sascha Wegmer, Vorsitzender des Ortsvereins, mit seiner ersten Rede in dieser Funktion. Erst vergangenes Jahr war er wieder in die SPD eingetreten. Er habe sich an die grundlegenden Werte der Partei zurückerinnert. Als Vorsitzender der Kreistagsfraktion sieht sich Vester in der Pflicht, die Bürger über das Aufgabengebiet des Gremiums aufzuklären. Ein großes Thema sei derzeit der öffentliche Nahverkehr. Die Änderungen bezüglich der örtlichen Buslinien hält er für vorteilhaft. Die Ortsteile seien nun besser erschlossen. Zudem lege er Wert auf den Erhalt und Ausbau des Neuenbürger Krankenhauses. Dort sei ein neuer OP-Saal in Planung. „Die Grundversorgung hier vor Ort soll weiterhin gewährleistet sein“, betonte Vester.
Erfolge 2018
Zum 1. Januar trat das Teilhabechancengesetz in Kraft. Für den Bereich Jobs für Langzeitarbeitslose habe sie zwölf Jahre lang gekämpft, so Mast. Außerdem habe die SPD in Sachen stabile Renten, Mieterschutz, der Eine-für-alle-Klage und dem Halbe-halbe-Prinzip bei den Kassenbeiträgen deutlich ihre Handschrift hinterlassen. Besonders die Errungenschaft von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil für das Recht auf befristete Teilzeit freue sie. Hierüber hätten sich bei Mast besonders viele junge Mütter beklagt.
Pläne für 2019
Derzeit ist die SPD dabei, Unterschriften für ein Bürgerbegehren zugunsten kostenfreier Kitas zu sammeln. „Es geht uns darum, dass Bildung für alle kostenfrei ist“, betonte Mast. Konkret heiße das, Kindern den Kitabesuch sowie Berufstätigen Weiterbildungen zu ermöglichen. Außerdem sei eine Erhöhung des Kindergelds sinnvoll, da jeder Euro bei diesen ankomme. Der nächste Schritt sei nun ein Paritätsgesetz. Mast nannte es „nur gerecht“, dass im Bundestag ebenso viele Frauen wie Männer sein sollten.