Stadt Pforzheim will gegen ALBA Wertstoffmanagement GmbH klagen
Pforzheim. Die Stadt Pforzheim und die ALBA Wertstoffmanagement GmbH streiten über die richtige Anwendung ihrer vertraglichen Regelung zur Berechnung der von der ALBA GmbH an die Stadt zu zahlenden Vergütung für die Altpapierverwertung.
Die Stadt Pforzheim und die ALBA Wertstoffmanagement GmbH streiten über die richtige Anwendung ihrer vertraglichen Regelung zur Berechnung der von der ALBA GmbH an die Stadt zu zahlenden Vergütung für die Altpapierverwertung.
Monatliches Vertragsvolumen bei 550 Tonnen Altpapier
Laut Vorlage im Ausschuss für öffentliche Einrichtungen zahlt die Stadt ALBA für die Leistungserbringung ein Entgelt und erhält zugleich vom Unternehmen eine Vergütung aus der Verwertung des Altpapiers. Das Vertragsvolumen beträgt derzeit circa 550 Tonnen Altpapier pro Monat.
Die Höhe der monatlichen Vergütung berechnet sich anhand einer Preisgleitklausel, der die vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Indexwerte für Altpapier jeweils für den aktuellen Monat im Verhältnis zum vertraglich festgelegten Basismonat (Mai 2023) zugrunde liegen. 2024 erfolgte eine Revision der Indexwerte durch das Bundesamt. Seitdem wird darüber gestritten, wie sich die Änderung der Indexwerte auf die Preisgleitklausel auswirkt.
Nach städtischer Auffassung pro Monat etwa 2800 Euro zu wenig Vergütung von ALBA
Seit der Änderung zahlt ALBA an die Stadt Pforzheim nur noch monatlich 60.000 bis 70.000 Euro. Das sind etwa 2800 Euro weniger als nach städtischer Auffassung zu zahlen wäre. Daraus ergibt sich – Stand Juli 2026 – bislang eine offene Forderung von rund 80.000 Euro, welche die Stadt nun einklagen will.