Steuereinbruch auch in Niefern-Öschelbronn: Nur das Ersparte hilft in der Corona-Krise
Niefern-Öschelbronn. Zahlen, Zahlen, Zahlen: Mit einem langen Ritt durch den Haushalt hat der Gemeinderat Niefern-Öschelbronn in einer Sondersitzung die finanziellen Belastungen in der Corona-Krise aufgeschlüsselt. Einen dramatischen Einbruch verzeichnete Kämmerin Erika Fischer bei der Gewerbesteuer: In der Kasse fehlen ihr rund zwei Millionen Euro, erwartet hatte sie dieses Jahr die doppelte Summe. Da die Gemeinde aber in den vergangenen drei Jahren die Rücklagen um 4,6 Millionen Euro aufzustocken verstand, verfügt Fischer weiter über ein dickes Polster. Im Sparstrumpf sind 39 Millionen Euro. Eine Haushaltssperre bis Jahresende sei deshalb nicht nötig, sagte Bürgermeisterin Birgit Förster. Allerdings verschiebe das Rathaus ein Bauprojekt in Niefern um ein Jahr. Der Ausbau der Ostendstraße wird nun nächstes Jahr vorbereitet und 2022 gestartet.
"Unterm Strich stehen wir noch ganz gut da, wir müssen für unsere Vorhaben nicht auf die Notbremse treten."
Erik Schweickert, Vorsitzender der FW/FDP-Fraktion
„Kaum hatten wir den Etat verabschiedet, war er wegen Corona schon Makulatur“, sagte CDU-Gemeinderat Rolf Härer über die Flaute. „Unterm Strich stehen wir noch ganz gut da, wir müssen für unsere Vorhaben nicht auf die Notbremse treten“, bilanzierte Erik Schweickert, Vorsitzender der FW/FDP-Fraktion, das Minus.
Den Weg der Verwaltung ging die Ratsrunde einstimmig mit. Das Ratsgremium werde aber auf seinem Königsrecht bestehen, die Rücklagen bei der nächsten Etatberatung wie bisher zu schonen, so Schweickert: „Da passen wir auf.“ Gut möglich, dass sich der Finanzhimmel noch aufhellt: Die Landesregierung hat den Kommunen Hilfe bei der Gewerbesteuer zugesagt. Wie stark das Land den Gemeinden unter die Arme greift, sei zurzeit jedoch noch unklar, so Schatzmeisterin Fischer.
Rathaus verzichtete auf Kurzarbeit
Die Kämmerin muss eine Menge von zusätzlichen Kosten ausgleichen, die in der Virenzeit entstanden sind. Aus den Schlüsselzuweisungen des Staates bekommt sie rund eine Million Euro weniger als gedacht. Rund 55.000 Euro gab das Rathaus für Schutzausrüstungen des Personals aus sowie für die Computertechnik, damit Mitarbeiter auch daheim mit dem Rathaus verbunden waren. Das Freibad, das die Zahl der Besucher begrenzen musste, werde sicher nicht die üblichen Saisoneinnahmen von rund 70.000 Euro erreichen, sagte Hauptamtsleiter Ekkehard Vogel. Rund 260.000 Euro machten die Personalausgaben aus – die Rathauschefin verzichtete mit Zustimmung der Fraktionen auf Kurzarbeit, als Einrichtungen schließen mussten oder nur eingeschränkt öffneten.
Einstimmig beschloss der Gemeinderat, Eltern die Gebühren für die Kindergärten zu erlassen – von Mitte März bis Ende Juni. Der fast viermonatige Beitragsverzicht, den die CDU beantragt hatte, schlägt mit 235.000 Euro zu Buche. Allerdings erhält die Verwaltung einen Ausgleich von 150.000 Euro vom Land, das dafür frühzeitig in die Bresche sprang. Eltern, deren Kinder in der Notzeit oder in der Lockerungsphase betreut wurden, müssen jedoch einen auf die Tage berechneten Anteil tragen.