Tempo 30 in Niefern: FDP kritisiert Beschilderung
Niefern-Öschelbronn. Die seit Anfang Mai ausgeschilderte Tempo 30 Regelung in der Hauptstraße in Niefern gibt Anlass zur Kritik, wie FW/FDP-Fraktion im Gemeinderat in einer Pressemitteilung betonen. Schon bei der Entscheidung sei die Maßnahme im Gemeinderat höchst umstritten gewesen. Auch innerhalb der FW/FDP Fraktion gingen dazu die Meinungen auseinander. Zum Schluss einigte man sich auf die Einführung von Tempo 30 zur Lärmreduzierung, da die Lärmgrenzwerte so überschritten waren, dass die Anwohner ein Anrecht auf einen kommunalen Lärmschutzplan hatten. Und dies konnte nur über eine Temporeduzierung erreicht werden.
Die Fraktion meint, die Geschwindigkeitsreduzierung führe jedoch dazu, dass zwar Autos sich eher in den Begegnungsverkehr trauen, aber Bus- und Lkw-Fahrern werde das Vorbeifahren an den parkenden Autos extrem erschwert, da der Gegenverkehr in endlosen Perlenketten entgegenkomme. Dies führe dazu, dass sie oft minutenlang stehen und dann doch entnervt in riskanter Weise losfahren, so die Fraktion. „Es kommt somit zu Staus und höherem Schadstoffausstoß.“ Zum anderen führe die vom Landratsamt Enzkreis durchgeführte Beschilderung zu massivem Unverständnis, da diese nicht stringent durchgeführt wurde. Die FW/FDP-Fraktion fordert daher das Landratsamt Enzkreis auf, die in nicht nachvollziehbarer Weise durchgeführte Beschilderung zeitnah zu überprüfen. „Es kann nicht sein, dass Tempo 30 mit der engen Bebauung begründet wird, dann aber die Enzbrücke auf einer Seite ebenfalls darunterfällt“ so Fraktionsvize Heiko Roller. Gemeinderätin Kim Burkhardt kritisiert darüber hinaus, dass die Schilder teilweise in einer Höhe von 4,40 Meter (Unterkante Verkehrsschild) angebracht wurden, sodass sie nicht einmal von den Assistenzsystemen erkannt werden. Und laut Gemeinderat Daniel Kettenbach fehlt am Bochschen Kreisel die Beschilderung komplett.
„Ich erwarte, dass eine Beschilderung von der Verkehrsbehörde so durchgeführt wird, dass sie durch die rechtliche Begründung und Beschlüsse gedeckt ist und nicht an einer Stelle für die beiden Fahrspuren unterschiedliche Geschwindigkeitsbegrenzungen gelten“ so Fraktionsvorsitzender und Landtagsabgeordneter Erik Schweickert. Dies sei auch aus Gründen der Verkehrssicherheit insbesondere am Zebrastreifen vor dem Schul- und Sportzentrum Bischwiese ein Unding und führe nicht zu einem gestiegenen Vertrauen in die Verkehrsplaner. Die FW/FDP erwarte ferner, dass sich das Landratsamt im Einvernehmen mit der Gemeinde Gedanken über eine bessere Lenkung des Verkehrsflusses macht und die Vorschläge zeitnah dem Gemeinderat unterbreitet werden.