AfD kritisiert Eilentscheidung von Landrat Bastian Rosenau
Enzkreis. Enzkreis. Im Zuge einer nachträglichen Eilentscheidung hat Landrat Bastian Rosenau am vergangenen Freitag die Anmietung der Appenbergsporthalle in Mönsheim beschlossen. Diese wird bereits seit Wochen für den Aufbau der Kreisimpfzentrums umgebaut und ist inzwischen in Betrieb.
Über die Entscheidung über die Anmietung zum 14. Dezember wurde der Kreistag am vergangenen Freitag informiert. Dies sorgt bei der AfD-Fraktion für Empörung, wie aus einer Pressemitteilung hervorgeht. Die Landesregierung sei bereits im November 2020 mit den Plänen für ein Impfzentrum an den Enzkreis herangetreten. Taggleich mit Mietbeginn gab es eine Präsenzsitzung des Kreistags. Die Anmietung mehr als einen Monat später durch eine Eilentscheidung des Landrats anstelle des Kreistages zu legitimieren, ist eine nach Auffassung der AfD „inakzeptable Vorgehensweise“.
Rosenau weist die Vorwürfe von sich: „Der erste Entwurf einer Mustervereinbarung zum Aufbau, Betrieb und Rückbau des Kreisimpfzentrums lag am 7. Dezember 2020 vor, wurde von den kommunalen Spitzenverbänden jedoch noch umfangreich überarbeitet.“ Die finale Vereinbarung sei dem Enzkreis am 31. Dezember zugegangen und habe dann noch an die spezifischen Gegebenheiten vor Ort angepasst werden müssen. „Vor diesem Hintergrund wäre die Kreistagssitzung am 14. Dezember also in keinster Weise zur Behandlung dieser Thematik geeignet gewesen“, so der Landrat.