Bund unterstützt Kommunen beim Breitbandausbau
Berlin/Enzkreis. Mit einem neuen Förderprogramm für Schulen, Krankenhäuser und Gewerbegebiete treibt das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur den Breitbandausbau im ländlichen Raum voran. Das berichtet der CDU-Bundestagsabgeordnete Gunther Krichbaum aus Berlin.
Bislang war eine Förderung dieser Einrichtungen nur möglich, wenn diese in den sogenannten „weißen Flecken“ der Breitbandversorgung lagen. Künftig sollen alle Schulen, Kliniken und Gewerbegebiete ohne Gigabit-Versorgung zügig an das Glasfasernetz angeschlossen werden können. Bisher wurden nur Einrichtungen und Firmen gefördert, die weniger als 30 Mbit pro Sekunde erhielten. Einzige Voraussetzung für die Förderung sei: Der Markt stellt keine entsprechende Anbindung zur Verfügung.
„Ich würde mich sehr freuen, wenn dieses Sonderprogramm auch für einige Projekte im Enzkreis genutzt werden könnte“, so Krichbaum. „Dabei bin ich mir sicher, dass der Zweckverband Breitbandversorgung schon entsprechende Anträge vorbereitet, die ich natürlich gerne begleiten werde.“ Die Gigabit-Anbindung der Schulen sei eine zentrale Voraussetzung für den neuen DigitalPakt Schule, mit dem der Bund fünf Milliarden Euro zur Verbesserung der digitalen Ausstattung der Bildungseinrichtungen zur Verfügung stellt.
Krichbaum weist auch darauf hin, dass der Zweckverband Breitbandversorgung, in dem 25 Enzkreis-Gemeinden und der Landkreis organisiert sind, im Juli zu einem Abgeordnetengespräch eingeladen hatte. „Wir waren uns dabei alle einig, dass der Breitbandausbau für den ländlichen Raum eine immense Bedeutung hat. Verlierer in der Fläche darf es nicht geben. Deshalb werden wir uns auch im März 2019 erneut treffen und dabei mit dem zuständigen Staatssekretär Steffen Bilger die Lage im Enzkreis beraten.“