Heimsheim
Enzkreis -  16.12.2021
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Corona-Soforthilfe: Firmen in Baden-Württemberg gewinnen etwas Zeit

Stuttgart/Enzkreis. Empfänger von staatlicher Corona-Soforthilfe im Südwesten haben nun mehr Zeit, um ihre sogenannte Rückmeldung abzuschicken. Wie das Wirtschaftsministerium am Donnerstag in Stuttgart mitteilte, wurde die Frist bis zum 16. Januar verlängert. Die reguläre Frist wäre an diesem Sonntag (19. Dezember) abgelaufen.

Empfänger von staatlicher Corona-Soforthilfe im Südwesten haben nun mehr Zeit, um ihre sogenannte Rückmeldung abzuschicken. Symbolbild: wutzkoh - stock.adobe.com
Empfänger von staatlicher Corona-Soforthilfe im Südwesten haben nun mehr Zeit, um ihre sogenannte Rückmeldung abzuschicken. Symbolbild: wutzkoh - stock.adobe.com

Die Rückmeldung bei der L-Bank hat zu Unmut bei Betroffenen geführt (die PZ berichtete). Die Staatsbank schrieb seit Oktober Empfänger an, die zu Beginn der Pandemie im vergangenen Jahr Hilfe erhalten hatten. „Weiterhin gilt, dass die Soforthilfe Corona grundsätzlich nicht zurückzubezahlen ist“, so das Ministerium. Das gelte aber nur, falls die Angaben damals richtig und vollständig gewesen seien. Falls der Liquiditätsengpass geringer gewesen sei als zunächst angegeben, müsse ein Rückzahlungsbedarf mitgeteilt werden.

Kritik am laufenden Rückmeldeverfahren kam von Erik Schweickert, FDP-Landtagsabgeordneter für den Enzkreis und Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses. „Wir verlangen eine sofortige Aussetzung des Rückmeldeverfahrens zur Corona-Soforthilfe um ein Jahr.“ Die Gründe: unklare Regelungen, zu kurze Fristen und die schwere wirtschaftliche Lage für Betriebe. Auch die SPD forderte ein Moratorium.

Autor: dpa/pm