Heimsheim
Enzkreis -  25.01.2021
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Rolle rückwärts: Ausschreibung der Buslinien wird doch nicht wiederholt

Enzkreis/Pforzheim/Kreis Calw. Vor zwei Wochen wurde die Vergabe von Buslinien im westlichen Enzkreis nach einem Frist-Patzer aufgehoben. Jetzt soll der Plan aber doch umgesetzt werden. Sonst droht dem Enzkreis, der Stadt Pforzheim und dem Kreis Calw eine weitere juristische Auseinandersetzung.

Seit Monaten beschäftigt die Vergabe von Buslinein im westlichen Enzkreis die Stadt Pforzheim, den Enzkreis und den Kreis Calw.
Seit Monaten beschäftigt die Vergabe von Buslinein im westlichen Enzkreis die Stadt Pforzheim, den Enzkreis und den Kreis Calw.

In einer Sondersitzung hat der Umwelt- und Verkehrsausschuss (UVA) am Montag entschieden, die Linien in Birkenfeld, Straubenhardt und Neuenbürg nun doch an die Busunternehmen Engel aus Mühlacker und Eberhardt aus Engelsbrand zu vergeben. Dies hatte man noch zwei Wochen zuvor für unmöglich erklärt, da die Frist zur Angebotsabgabe 13 Stunden zu kurz berechnet worden war (die PZ berichtete).

Die Verwaltungsspitze hatte damals Zweifel daran, ob das Verfahren so noch rechtssicher durchgeführt werden kann. Es wurde entschieden, die Ausschreibung zu wiederholen. Nun der Salto rückwärts. Hintergrund ist, so heißt es aus gut informierten Kreisen, dass das Ergebnis der neuen Ausschreibung ein anderes war.

Daraufhin flatterte dem Landratsamt eine Rüge seitens des Busunternehmens Engel ins Haus. Deren Angebot war nämlich bereits vor Wochen seitens der Verwaltung öffentlich auf der Homepage des Enzkreises veröffentlicht worden.

Die Aufgabenträger – der Enzkreis, die Stadt Pforzheim und der Kreis Calw – haben sich inzwischen einen neuen Rechtsbeistand gesucht: die Kanzlei Menold Bezler aus Stuttgart. Deren Fachanwältin für Vergaberecht, Beatrice Fabry, riet dem UVA, die Vergabe doch durchzuziehen. Ein geheimer Wettbewerb sei nach Veröffentlichung der Angebote nicht mehr möglich, erklärte sie. Fabrys Einschätzung nach hätte Engel vor der Vergabekammer hohe Erfolgschancen.

Mehr über die UVA-Sitzung lesen Sie am Dienstag, 26. Januar, in der „Pforzheimer Zeitung“ oder im E-Paper auf PZ-news.

Autor: bel