Tablet-Computer erobern immer mehr Ratssäle in Kreisen und Kommunen
Enzkreis/Kreis Calw. Deutschland ist in Sachen Digitalisierung oft genug im Hintertreffen. Das gilt aber offenkundig nicht für die Arbeit von Kreis- und Gemeinderäten. Jedenfalls legt das eine aktuelle politische Debatte aus der Schweiz nahe. Dort gehen die Meinungen darüber auseinander, ob ein Kanton wie Luzern, der ab Juni 2019 die Ratsarbeit nur noch elektronisch abwickeln möchte, den Räten Zuschüsse für sitzungstaugliche Computertechnik geben soll oder nicht.
Diesen Schritt haben im Nordschwarzwald die Landkreise und auch einige Kommunen bereits hinter sich. Tablet-Computer sind an Ratstischen ein vertrauter Anblick. Sie ersetzen buchstäblich Papierberge. Der Kreis Calw, der im Laufe dieses Jahres voll auf digitale Unterlagen umgestellt hat, spart nach eigener Schätzung jährlich den Versand von rund 100.000 ausgedruckten Seiten. Im Enzkreis, dessen Kreistag schon seit Januar 2016 mit elektronischen Unterlagen arbeitet, geht es laut Finanzdezernent Frank Stephan sogar um bis zu 120.000 Seiten jährlich, die nicht ausgedruckt und verschickt werden müssen.
Die nötigen Geräte dazu, im Enzkreis sind das beispielsweise iPads, sind von den Landkreisen jeweils angeschafft worden und werden den Räten für die Gremienarbeit gestellt. Im Enzkreis greife außerdem eine Verrechnung mit Aufwandserstattungen der Kreistagsmitglieder, so Stephan.
Apropos Aufwand: Der Finanzdezernent hat neben den gesparten Papier- und Druckkosten auch schätzen gelernt, dass Landratsamtmitarbeiter weit weniger Arbeit mit der Verteilung der Informationen haben. Zugleich würden Postwege und Porto gespart. Und: Die Kreisräte hätten bei Debatten immer den Zugriff auch auf ältere Sitzungsvorlagen, wenn beispielsweise ein zurückliegender Beschluss eine Rolle spielt. Ein Vorteil, den auch Calws Landrat Helmut Riegger herausstreicht. Das kleine Tablet ersetzt gewissermaßen ganze Regale voller Ordner. Auch Bürger haben Zugriff auf öffentliche Sitzungsunterlagen. Und sie können Informationen zu bestimmten politischen Themen auch leichter suchen.
Und die Räte? CDU-Kreisrat und Mühlacker Stadtrat Günter Bächle schätzt den elektronischen Umgang mit Sitzungsunterlagen. Deshalb freut es ihn, dass die Stadt Mühlacker ein digitales System für die Zeit nach Kommunalwahlen 2019 plant. Und das sagt einer, der auch eingesteht: „Wenn es um Haushaltszahlen geht, habe ich zur besseren Übersicht immer noch gerne Papier in der Hand.“ Andere Kommunen haben die digitalen Weichen schon früher gestellt. Friolzheim mit Bürgermeister Michael Seiß sogar schon im Jahr 2013 – die Heckengäugemeinde war ein Vorbild für den Kreistag. Andere wie Tiefenbronn folgten später. In diesem Jahr fielen entsprechende Beschlüsse auch in Keltern oder im Kreis Calw in Bad Wildbad.