Aus dem Ratssaal in Keltern
Keltern. Nach der Corona bedingten Tagungspause konnte nun wieder die Arbeit des Gemeinderats Keltern mitverfolgt werden. Aber das war in Sachen Akustik schwierig.
Neustart: Nach einer Phase der Notkommunikation konnte in Keltern nun erstmals wieder eine öffentliche Ratssitzung stattfinden. Allerdings nicht im Bürgersaal des Ellmendinger Rathauses, sondern in der Mehrzweckhalle Weiler. Bürgermeister Steffen Bochinger unterstrich, dass man das Corona bedingte Sicherheitsvorgehen vor der Sitzung nochmals verschärft habe. So mussten alle Teilnehmer während der gesamten Sitzungsdauer Schutzmasken tragen. Beim Betreten der Tagungshalle musste man sich die Hände desinfizieren. Es wurde auch genau auf die Sicherheitsabstände geachtet. Allerdings fiel diese Sitzung nicht zur Zufriedenheit der Zuschauer aus, da diese die Ratsmitglieder kaum hören konnten. Während die Verwaltung mit Mikros ausgestattet war, redeten die Gemeinderäte mit dem Rücken zum Publikum durch ihre Schutzmasken ohne Mikro. Damit war es nur sehr schwer möglich, dem Sitzungsverlauf und der Diskussion zu folgen. Daher regte sich zunehmend Unmut. Am Ende des öffentlichen Teils hatten nahezu alle Beobachter die Sitzung vorzeitig verlassen. Bei der nächsten Sitzung bereits in zwei Wochen, sollten die Ratsmitglieder wieder zu hören sein.
Novum: Die Gemeinde wird erstmals im Zusammenhang mit dem Wasserrecht ein Vorkaufsrecht ausüben. Es geht um einen Gewässerrandstreifen am Krähenbach. Hauptamtsleiter Steffen Riegsinger hatte in seiner Vorlage ausgeführt: „In Zeiten des Klimawandels wird das Gut Wasser immer kostbarer. Das Wasserrecht bietet daher mittlerweile die Möglichkeit, den im Außenbereich zehn Meter messenden Gewässerrandstreifen im Rahmen eines Vorkaufsrechts aufzukaufen.“ In der Diskussion im Rat ging es darum, ob man nur den Randstreifen oder das ganze, in Frage kommende Grundstück erwerben wolle. Die Aussprache wurde aber auch grundsätzlich: Ob man wirklich alle noch fehlenden Randstreifen bei sich bietender Gelegenheit aufkaufen wolle und wie sich das mit der Pflege darstelle. Bei einer Neinstimme votierte der Gemeinderat mit großer Mehrheit für die Ausübung des Vorkaufsrechts hinsichtlich des Flurstücks auf Niebelsbacher Markung. Ferner wird man sich zu einem späteren Zeitpunkt mit der weiteren Konzeption und Vorgehensweise beschäftigen.
Entlastung: „Signal an gestresste Eltern:“ Davon sprach Bürgermeister Bochinger beim Erlass von Kindergartenentgelten bei Nichtinanspruchnahme der Notbetreuungszeiten im Zuge der Corona-Pandemie. Einige hätten sich auch vorstellen können, gleich ganz auf die Beitragserhebung in den Monaten April und Mai zu verzichten. Doch die Grünen verzichteten schließlich auf einen Antrag. Das weitere Vorgehen der Gemeinde ist allerdings davon abhängig, inwieweit das Land mit seinen Corona-Zuschüssen großzügig bleibt, denn unabhängig davon bleibt Kämmerer Kern ein stolzer Betrag an der Gemeinde kleben.
Rundum ökologisch: Es gab einen Sachstandsbericht zum Eh-da-Projekt der Gemeinde. Dabei handelt es sich um vorhandene Flächen, wie etwa bei der Ellmendinger Kirche oder dem Dietlinger Schulzentrum, die man ökologisch mit Hilfe eines externen Büros, RLP AgroScience, aufwertet. Diese Idee kam aus dem Leitbildprozess.