Gewerbesteuer-Einbruch in Niefern-Öschelbronn verzögert einige Investitionen
Niefern-Öschelbronn. Damit das Corona-Virus die Kommunalpolitik nicht vollends lahmlegt, haben die Ratsmitglieder per Videotelefonie mit der Verwaltung die Aufgaben ausgerichtet. „Laufende Projekte wie die Erneuerung des Weinbergwegs, der Ausbau der Enzberger- und Dammstraße im Vorort sowie die Aufstockung der Realschule setzen wir fort, neue Vorhaben hinterfragen wir, ob sie dieses Jahr beginnen können“, sagte Bürgermeisterin Birgit Förster. Hintergrund: Die Einnahmen aus der Wirtschaft sind massiv eingebrochen.
Der Erlös bei der Gewerbesteuer, im Etat mit rund vier Millionen Euro angesetzt, ist derzeit schon um die Hälfte gesunken. „Wir warten die Steuerschätzungen im Mai ab, um die Finanzfragen zu klären“, so Bürgermeisterin Förster. Offen bleibt vorerst, ob die Gemeinde die Zeitschiene für mehrere dicke Brocken halten kann. Verluste in der Kasse wirken sich womöglich auf wichtige Maßnahmen aus – der Umbau der Alten Schmiede in Öschelbronn ist in der Warteschleife.
Bauleitpläne habe das Rathaus trotz aller Probleme in der Virenzeit aber vorangetrieben, sagte die Rathauschefin: „Die Gespräche mit Planern und Gutachtern fürs Gewerbegebiet Reisersweg 1 an der A8 sowie die zwei Baugebiete Bitscher nahe dem Großen Kesselweg in Niefern und den Steiggärten in Öschelbronn gingen weiter.
Das Bauamt stellte der virtuellen Ratsrunde erste Überlegungen für die Erweiterung des Öschelbronner Friedhofs vor. Weiter laufe das Konzept für ein großes Nahwärmenetz im Nieferner Quartier mit Schulen, Bädern und Wohnhäusern. Dieser Plan berücksichtige nun auch die Ostendstraße, die 2021 saniert werden soll. Verzögert hat sich laut Förster die Überarbeitung der Starkregenkarten: „Die Büros konnten noch nicht vor Ort die möglichen Fließgeschwindigkeiten nahe einiger Wohngebiete analysieren.“ Mit einer Eilentscheidung habe sie Arbeiten für die rund 66 000 Euro teure Untersuchung der Abwasserkanäle in Niefern-Vorort vergeben. Mehr dazu lesen Sie in der „Pforzheimer Zeitung“ vom Donnerstag.