Dobel -  25.03.2021
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Reaktion auf Verkehrssorgen: Einnahmen für den Parkplatzbau in Dobel

Dobel. Eine Satzung über die Ablösung der sogenannten Stellplatzverpflichtung wird die Gemeinde Dobel erlassen. Das hat der Gemeinderat bei einer Gegenstimme mehrheitlich beschlossen. Nach der Landesbauordnung (LBO) sind Bauherren dazu verpflichtet, zusätzlich zu ihrem Bau Stellplätze für Fahrzeuge herzustellen. Das ist jedoch nicht immer möglich.

Alle Parkplätze waren im Winter in Dobel belegt. Eine Ablösesumme für Bauherren soll in den Bau öffentlicher Parkplätze fließen. Archivfoto: Meyer
Alle Parkplätze waren im Winter in Dobel belegt. Eine Ablösesumme für Bauherren soll in den Bau öffentlicher Parkplätze fließen. Archivfoto: Meyer

Nach Paragraf 37 Absatz sechs LBO kann die Baurechtsbehörde mit Zustimmung der Gemeinde zulassen, dass der Bauherr die Pflicht ablöst. 4000 Euro pro Stellplatz wird das dann künftig kosten. Die Gemeinde verpflichtet sich ihrerseits, diesen Betrag innerhalb eines angemessenen Zeitraums für die Herstellung öffentlicher Parkeinrichtungen oder für die Modernisierung oder Instandhaltung öffentlicher Parkeinrichtungen zu verwenden. Die Satzung muss alle fünf Jahre erneuert werden. Auf diese Weise kann in regelmäßigen Abständen überprüft werden, ob der Geldbetrag zur Ablösung von Stellplätzen noch ausreichend ist, um etwa neue öffentliche Parkplätze herzustellen.

Die Jahresrechnung 2019 hat der Dobler Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung einstimmig festgestellt – und zwar letztmals in der kameralen Buchführung. „Damit geht eine Ära zu Ende“, gab sich Bau- und Rechnungsamtsleiter Jürgen Gall ein wenig wehmütig. Mit rund 6,3 Millionen Euro Einnahmen und Ausgaben im Verwaltungshaushalt hat die Verwaltung knapp 130000 Euro weniger ausgegeben, als ursprünglich geplant. Damit wurden beinahe 100 Prozent mehr Zuführung vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt möglich, der dann bei rund 412000 Euro lag. Die Einnahmen und Ausgaben im Dobler Vermögenshaushalt 2019 beliefen sich auf etwa 650000 Euro. Das waren 1,12 Millionen Euro weniger als im Haushaltsplanansatz.

Autor: kun