Schömberg
Schömberg -  15.12.2020
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Abgesagte Gemeinderatssitzung in Schömberg: Wann tagen die Räte virtuell per Videokonferenz?

Schömberg. Die gestrige Sitzung des Schömberger Gemeinderats ist abgesagt worden. Darauf habe sich die Rathausspitze in Rücksprache mit der Kommunalaufsicht des Landratsamts verständigt, so Schömbergs Hauptamtsleiterin Lea Miene.

Im April tagte der Schömberger Gememeinderat wegen der Pandemie sogar im Freien vor dem Rathaus. Foto: Dast-Kunadt
Im April tagte der Schömberger Gememeinderat wegen der Pandemie sogar im Freien vor dem Rathaus. Foto: Dast-Kunadt

Der Grund: Es sei zu einer „Öffentlichen Gemeinderatssitzung im digitalen Verfahren“ eingeladen worden und somit hätte der Eindruck entstehen können, dass die Sitzung von Bürgern per Videostream verfolgt werden kann.

Laut Miene sei dies aber nicht geplant gewesen: „Angedacht war lediglich ein elektronisches Umlaufverfahren zur Beschlussfassung, ohne Video- und Tonübertragung. Um Missverständnissen entgegenzuwirken und einem möglichen Formfehler vorzugreifen, haben wir uns entschieden, die Sitzung abzusagen und die Beschlussfassung zu verschieben.“

Im Vorfeld hatte der Schömberger Bürger Roland Helber Verstöße gegen die Gemeindeordnung angemahnt. Dieser nach „muss eine zeitgleiche Übertragung von Bild und Ton in einen öffentlich zugänglichen Raum erfolgen“. Diese Bedingung wäre nicht erfüllt gewesen, so Helber weiter. Wann werden Gemeinderatssitzungen in Schömberg auch virtuell abgehalten und per Videostream zu verfolgen sein? „Wir beschäftigen uns mit der Möglichkeit“, so Miene. „Ab wann wir das umsetzen, kann ich jedoch noch nicht sagen.“ Man wolle interessierte Einwohner und Bürger möglichst transparent und ohne große Hürden an der kommunalen Gremienarbeit und Entscheidungsfindung teilhaben lassen.

Autor: kri