Vorreiterrolle: Schömberg steht im Sitzbank-Streit gut da
Schömberg/Kreis Calw/Stuttgart. Überall müssen Sitzgelegenheiten wegen Haftung abgebaut werden. Im Land ist damit Schluss. Viele Danken dafür der Schwarzwaldgemeinde.
Die Protestbank bleibt. Das macht Christof Prassler am Telefon gleich klar. Im Sommer hat er die knapp vier Meter lange Sitzgelegenheit vor seinem Haus in Langenbrand aufgestellt, direkt gegenüber dem Bürgerhaus. Der frühere Zimmerermeister hat sie dort platziert, um gegen den Abbau von rund 60 Sitzbänken in Schömberg zu protestieren. Seit Sommer 2024 sah sich die Gemeinde zu diesem Schritt gezwungen, um Bürger und Gäste vor herabfallenden Ästen und umstürzenden Bäumen zu schützen – und sich selbst vor möglichen Klagen. Doch nun hat zumindest das Land die Haftungsfrage geklärt und die abgebauten Sitzbänke können wieder zurückkehren. Dass das möglich geworden ist, schreiben viele der Initiative Schömbergs zu. Nur einer sieht das anders.
Bürgermeister Matthias Leyn und seine Amtsleiter seien immer wieder auf die Problematik mit den Sitzbänken angesprochen und für den offensiven Umgang damit gelobt worden, sagt beispielsweise Schömbergs Rathaussprecherin Stefanie Stocker. Auch in vielen anderen Kommunen landes- und bundesweit sind Sitzgelegenheiten abgebaut worden, weil eine Gefahr von oben bestanden haben soll. In Nagold zum Beispiel oder in Bad Liebenzell, wo im Sommer 2024 ein Mann fast von einem herabstürzenden Ast getroffen worden ist. Doch: Schömberg war in den Schlagzeilen. Die „SZ“ und „Bild“ berichteten. Und irgendwann landete die ganze Geschichte als Krönung auch beim Satiremagazin „Extra3“ in der Rubrik „Der reale Irrsinn“. Leyn und Touristik und Kur-Chef Ulrich Döbereiner spielten mit und wurden zitiert beziehungsweise interviewt.
Dafür gab’s auch von Inge Hormel, Leiterin der Abteilung Forstbehörde und Jagd im Landratsamt Calw, vor kurzem Lob. Als sie in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats den Waldbericht mit vorstellt, kommt sie auch auf die erlösende Änderung des Landeswaldgesetzes zu sprechen. „Gott sei Dank ist das geändert worden. Die Waldbesitzer bedanken sich für die Initiative, die von Schömberg angestoßen worden ist“, so Hormel. Und auch sie sagte dann: „Vielen Dank, Herr Leyn!“ Dass der Bürgermeister das Problem öffentlich gemacht hatte, gefiel auch Gemeinderat Christoph Eck (CDU). Schömberg habe auf Landesebene einen Teilerfolg errungen. Nun müsse das Waldgesetz auch bundesweit entsprechend geändert werden.
Forstexpertin Hormel machte ebenfalls klar, dass noch weitere Schritte notwendig seien. Nicht nur das Betreten des Waldes erfolge in Baden-Württemberg nun auf eigene Gefahr, sondern auch, „das Verweilen an einfachen Einrichtungen, insbesondere auf Sitzgelegenheiten und an Informationstafeln“. Ob Grillhütten oder Himmelsliegen mit der Gesetzesänderung ebenfalls aus dem Schneider sind, sei unklar. „Das wird die Rechtssprechung definieren“, so Hormel. „Bei Himmelsliegen unter Bäumen wäre ich aber vorsichtig“, war ihr Rat auf Nachfrage von Michael Nothacker (UWV).
Doch nicht alle teilen diese Sicht. Christof Prassler rechnet den Erfolg einem anderen zu: Erik Scheickert, FDP-Landtagsabgeordneter für den Enzkreis und tourismuspolitischer Sprecher seiner Fraktion. „Ich habe das alles genau verfolgt und mich gewundert, dass die Initiative von Schweickert kam. Die Frage ist, warum unser CDU-Bürgermeister keinen eigenen Protest gestartet hat und das jemand aus dem Enzkreis machen muss“, so der Langenbrander, dessen Vater Helmut den Wahlkreis Calw von 1965 bis 1975 für die CDU im Bundestag vertreten hat.
„Hauptsache es hat funktioniert. Die Protestbank bleibt, ich wurde von vielen Seiten positiv darauf angesprochen und im Frühjahr kommen Blumen dazu“, so Prassler. Seine Aktion bezeichnet er als „kleinen persönlichen Erfolg. Wenn ich einen kleinen Beitrag leisten konnte, ist das doch eine super Sache.“
Die Landesregierung will die entsprechende Passage des Waldgesetzes übrigens auf Betreiben des Landeswaldverbands, der Forstkammer, der Familienbetriebe Land und Forst angegangen sein. Diese hätten die geltende Verkehrssicherungspflicht kritisiert und ein Handeln gefordert. Deren Vorschläge seien aufgegriffen worden. Und das Staatsministerium würde es ebenfalls befürworten, wenn der Bund aktiv wird. „Haftungsrecht ist grundsätzlich Bundesrecht“, so eine Sprecherin Anfang November. „Wir befürworten Reformen und bringen das als Landesregierung auch auf Bundesebene ein.“ Fortsetzung folgt also im Sitzbank-Streit.