Aus dem Ratssaal in Keltern
Keltern-Weiler. Bei der Sitzung des Kelterner Gemeinderats in der Mehrzweckhalle in Weiler kam eine Reihe von Themen zur Sprache.
Außergewöhnliche Sitzung: Getagt wurde öffentlich bis 23.07 Uhr. Zwar standen nur zehn Tagesordnungspunkte auf dem Programm, doch in Wirklichkeit wurden allein bei Punkt 8 „Bauanträge“ sieben Einzelpositionen intensiv diskutiert. Einmütig wurde zu Beginn der Sitzung erneut auf das Tragen der Maske verzichtet, so lange man nicht aufsteht und die Abstände gewahrt bleiben. Eine weitere Besonderheit in der Halle in Weiler: Es kam zu einem Eklat bei den Bauanträgen, weil sich ein Bürger lautstark und unaufhörlich zu Wort meldete, obwohl er kein Rederecht hatte. Bürgermeister Steffen Bochinger drohte zuerst mit disziplinarischen Maßnahmen, verzichtete dann aber darauf und ließ abstimmen.
Fortgeschrieben wird der Lärmaktionsplan. Idealerweise würde zur Vereinheitlichung eine Tempo-30-Regelung in Dietlingen und Ellmendingen von Ortstafel zu Ortstafel gelten. In Dietlingen gibt es zeitlich differenzierte 30er-Regelungen. Dort wäre eine Vereinheitlichung sinnvoll. Nicht zuletzt kam der Wunsch auf, auf freiwilliger Basis für die Ortsdurchfahrten von Niebelsbach und Weiler Tempo 30 anzustoßen. Eine weitere Forderung besteht in einer stationären Geschwindigkeitsüberwachung. Auf alle Maßnahmen hat die Gemeinde aber keinen Einfluss. Regierungspräsidium und Landratsamt sind zuständig.
Mit einem blauen Auge davongekommen? Kämmerer Frank Kern wagte einen Ausblick vor dem Hintergrund des Corona-Desasters. Ausfälle bei der Gewerbesteuer seien bereits in der vorsichtigen Kalkulation aufgefangen worden, Mindereinnahmen bei Einkommenssteueranteilen und den Schlüsselzuweisungen könnten womöglich durch Nachtragszahlungen bei der Gewerbesteuer aus den Jahren 2018 und 2019 ausgeglichen werden.
Regenwasserzisternen werden gefördert. Darauf verständigte sich das Gremium mehrheitlich.
Zwar solle kein Hochzeitstourismus gefördert werden, so der Bürgermeister, aber es gibt in Notfällen eine gegenseitige Vertretung der Standesbeamten von Keltern, Birkenfeld und Straubenhardt.