Aus dem Ratssaal in Keltern
Keltern. Zahlreiche Themen standen auf der Tagesordnung des Kelterner Gemeinderats.
Diesen Tag wird Manfred Dengler (Grüne) so schnell nicht vergessen: Nachdem es Jahre lang immer wieder zu erheblichen kommunalpolitischen Reibereien im Kelterner Gemeinderat aufgrund der Berechnungsmodalitäten bei den Kindergartengebühren gekommen war, konnte sich der Grünen-Gemeinderat jetzt durchsetzen. War sein Antrag im zurückliegenden Jahr noch abgeschmettert worden, gelang ihm nun die Mehrheitsbildung.
Dengler selbst sprach von einem wichtigen Beitrag zu mehr Transparenz und Einheitlichkeit bei der Berechnung der Kindergartenentgelte. Verbunden ist die Neuregelung, die bereits zum nächsten Kindergartenjahr 2022/23 gelten soll, mit leicht geringeren Gebühren für Familien mit mehreren Kindern.Johannes Riegsinger (FWG) räumte ein, dass bald keiner mehr durchblicke bei der kompletten Berechnungsmaterie. Das sei mittlerweile eine Wissenschaft für sich. Bei einem Abstimmungsverhältnis von 10:5 fand sich eine Mehrheit für Denglers erneute Offensive.
Zuvor war beim Thema Kindergartenentgelte ein Antrag von Oliver Weik (SPD) knapp gescheitert (7:8). Die SPD wollte die von der Verwaltung geplante Erhöhung der Gebühren um ein Jahr aufschieben, um den inflationsgebeutelten Familien etwas Luft zu verschaffen. Unterm Strich werden die Gebühren nun um maximal 3,9 Prozent „maßvoll angehoben“, wie die Verwaltung betont. Bei der CDU signalisierten neben Karin Becker auch Raphael und Michael Augenstein sowie Jochen Reister, dass Keltern im Vergleich zu anderen Kommunen schon sehr viel tue, die Gebühren elternfreundlich seien und sich das Angebot sehen lassen könne. Irgendwann komme der böse Tag, an dem aufgrund der Kassenlage die Gebühren massiv und in einem Schritt nach oben angepasst werden müssten. Es würden nun Geschenke gemacht, die die kommende Generation bezahlen müsse, so die Befürchtung aus den CDU-Reihen.
Bürgermeister Steffen Bochinger räumte ein, dass sich die Gemeinde schon längst davon verabschiedet habe, den Abmangel zumindest auf 20 Prozent einzuhegen. Praktisch würden die Kindergärten die Gemeinde immer teurer kommen. Susanne Nittel (SPD) wünschte sich, dass Kindergärten vom Land bezahlt würden. In Vertretung des Kämmerers Frank Kern hielt die stellvertretende Rechnungsamtsleiterin Sabine Bischoff den Verwaltungsvortrag. Darin gab es auch den Hinweis, dass die in Keltern seit Jahren geltende Regelung, das letzte Kindergartenjahr im Regelbeitrag freizustellen, überdacht werden sollte.
Obwohl es in ein paar Jahren ein neues gemeinsames Feuerwehrhaus für Dietlingen und Ellmendingen geben wird, müssen die beiden alten Häuser nun doch noch mit einem neuen Digitalfunk ausgerüstet werden. Die Beschaffung dieser Technik wird knapp 19.000 Euro kosten.