Aus dem Ratssaal in Neuenbürg
Jugendmusikschule: Die Gebühren für den Musikunterricht steigen ab Januar. Damit soll eine Kostendeckung von rund 82 Prozent erreicht werden. Diese war zuletzt stetig gesunken und hat den Abmangel durch die Trägergemeinden Neuenbürg, Engelsbrand, Straubenhardt und Birkenfeld erhöht. Beispielsweise kostet der 30-minütige Einzelunterricht künftig 70 statt 58 Euro. Zeitgleich erhöht sich das Honorar der Lehrkräfte von 23 auf 28 Euro je Unterrichtseinheit von 45 Minuten. Ob es zur befürchteten hohen Zahl an Abmeldungen kommen wird, will der Schulbeirat im ersten Quartal 2020 prüfen. Künftig steigen die Gebühren alle zwei Jahre.
Lebenshilfeheim: Die Stadt tauscht ein Grundstück in der Hessestraße gegen das alte Gebäude an der Hornisgrindestraße. Das beschließt der Gemeinderat bei drei Gegenstimmen. Die Stadt muss als Wertausgleich rund 300 000 Euro an die Lebenshilfe zahlen. Clemens Knobelspies vom Stadtbauamt plädiert für den Neubau an der Hessestraße: „Wenn dort im Übergang das Baugebiet Buchberg IV entsteht, müssen die Bäume dort eh gefällt werden.“
Bürgermeister-Grundstück: Der Kauf einer Wiese von Bürgermeister Horst Martin in Arnbach schlägt erneut Wellen. In einer Stellungnahme kritisiert UWV-Gemeinderat Joachim Techert heftig einen PZ-Artikel von Anfang Oktober, in dem sowohl der Bürgermeister selbst zu Wort kam, als auch Grünen-Stadtrat Peter Kreisz, der den Ablauf der Entscheidungen hin zur Erschließung des Grundstücks mehrfach zuvor öffentlich hinterfragt hatte. Ob Techert mit seinen Worten die PZ oder vielmehr seinen Ratskollegen Kreisz angreifen will, ist unklar. In Rückgriff auf vergangene Diskussionen beispielsweise um das Bürgerforum bezichtigt er die Fraktion der Grünen der Lüge. Kreisz sieht in dem von Techert gelobten Artikel im Schwarzwälder Boten zum Grundstückskauf Martins Hofberichterstattung und betont die Verantwortung des Gemeinderats, Vorgänge in der Verwaltung genau zu betrachten. lin