Entwurf für Eisinger Haushalt vorgestellt: Keine Kreditaufnahme vorgesehen
Eisingen. Bürgermeister Thomas Karst legte mit einer coronabedingt gestrafften Rede zur Finanzsituation dem Gemeinderat den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2021 vor. Nach Erläuterung des Zahlenwerkes durch Kämmerin Saskia Rückriem vom Gemeindeverwaltungsverband Kämpfelbachtal wurde der Etatentwurf vom Gremium vorberaten und positiv aufgenommen.
In der Ratssitzung Mitte Februar soll er mit den Stellungnahmen der Fraktionen endgültig verabschiedet und die Haushaltssatzung beschlossen werden. Im Entwurf des Gesamtergebnishaushaltes stehen den mit 9,6 Millionen Euro (2020: 9,44 Millionen) angesetzten ordentlichen Erträgen insgesamt 10,1 Millionen Euro (2020: 10,7 Millionen) an ordentlichen Aufwendungen gegenüber. Dies bedeutet einen Fehlbetrag von rund 500.000 Euro, deutlich geringer als der für das Vorjahr veranschlagte Minusbetrag in Höhe von 1,26 Millionen Euro. „Die Verwaltung präsentiert Ihnen heute einen Haushaltsentwurf, der für die Finanzierung der vorgesehenen Maßnahmen – wie schon in den Vorjahren – keine Aufnahme von Krediten vorsieht. Auch ist keine Erhöhung der gemeindlichen Steuern geplant“, sagte der Bürgermeister zum Auftakt und ergänzte: „Für dieses Jahr habe ich die berechtigte Hoffnung, trotz des negativen Planansatzes am Ende des Planungszeitraums ein positives Ergebnis zu erreichen. Trotz Corona sind die Rahmendaten unseres Haushaltes noch zufriedenstellend“.
So sei 2021 zwar nicht das Jahr der ganz großen Maßnahmen, aber für einige wichtige zukunftsweisende Vorhaben müssten nun die planerischen Weichen gestellt und entsprechende Planungsraten vorgesehen werden, sagte Karst. Die Gesamtsumme der Auszahlungen für Investitionen ist mit 1,29 Millionen Euro veranschlagt. Darin ist unter anderem enthalten: der Grunderwerb mit 400.000 Euro, die Endabrechnung für das Feuerwehrfahrzeug mit 220.000 Euro, die Neugestaltung von Rathausplatz und Brunnenplatz mit zusammen 200.000 Euro. Planungsleistungen seien beispielsweise erforderlich für die vom Land für 2022 geplante Sanierung der Ortsdurchfahrt (Steiner Straße/Pforzheimer Straße), wo sich die Gemeinde um die Erneuerung der Wasserleitungen, von Abwasserkanälen, um den barrierefreien Umbau der Bushaltestellen kümmern müsse.
Im Vereinshaus soll die Innensanierung angegangen werden, mit Heizungserneuerung für ein Nahwärmenetz unter Einbeziehung von Rathaus und Altenwohnanlage. Dazu komme noch die Herstellung der Barrierefreiheit und eventuell eine Verlagerung des Bürgerbüros vom Rathaus in das Erdgeschoss. Die Erschließungsmaßnahme „Lange Äcker – Mangold“ müsse mit Hochdruck weitergeplant werden. Auch stünden Themen wie die Erweiterung der Kinderbetreuungsmöglichkeiten, der Breitbandausbau sowie Sanierungsstau in der gemeindlichen Infrastruktur auf der Agenda, so Karst.
Kämmerin Saskia Rückriem erläuterte die im Ergebnishaushalt veranschlagten Vorhaben mit einem Gesamtvolumen von 1,7 Millionen Euro. Rückriem geht davon aus, dass für die Finanzierung des Etas mit einem Kassenmittelbestand von 3,75 Millionen Euro zu Beginn dieses Jahres eine ausreichende Liquidität vorhanden ist. Ende dieses Jahres sollen noch etwa 2,51 Millionen Euro auf der hohen Kante liegen, wodurch keine Neuverschuldung im Kernhaushalt der Folgejahre notwendig sein werde.