Grundstück in Königsbach-Stein wirft Fragen auf - Bürgerinitiative will Antworten
Königsbach-Stein. Auf der einen Seite eingezäunt, auf der anderen Seite zu großen Teilen von einer Hecke umgeben: Eine grüne Wiese liegt in Königsbach in direkter Nachbarschaft zum evangelischen Kindergarten. Das gemeindeeigene Grundstück an der Brühlstraße wirkt verlassen und ungenutzt. Trotzdem schien es Bürgermeister Heiko Genthner etwas nervös zu machen, als Rainer Botz in der jüngsten Gemeinderatssitzung einige Fragen dazu stellte. Unter anderem wollte der Vorsitzende der Bürgerinitiative Königsbach-Stein (BIKS) vom Rathauschef wissen, ob das Grundstück verkauft worden sei oder ob ein zeitnaher Verkauf geplant sei.
Genthner antwortete nicht sofort, sondern tauschte sich zuerst flüsternd mit den Verwaltungsmitarbeitern aus, die links und rechts neben ihm saßen. Dann sagte er: In ehbiner öffentlichen Sitzung könne er keine Angaben dazu machen, ob und an wen Grundstücke verkauft werden. Botz legte nach, wollte wissen, ob es eine öffentliche Ausschreibung gegeben habe oder der Käufer von der Verwaltung bestimmt worden sei. Genthner verwies auf schutzwürdige Interessen: Das Grundstück befinde sich im Besitz der Gemeinde, über alles Weitere könne er keine Auskunft geben. „Wenn Sie spekulieren wollen, können Sie das gerne tun“, sagte er zu Botz: „Aber nicht hier.“
Eine Antwort, mit der sich der BIKS-Vorsitzende nicht zufriedengeben will. Für ihn stehen nach der Ratssitzung noch weitere Fragen im Raum. Etwa, ob das Grundstück nach einem Verkauf für sozialen Wohnungsbau genutzt werden soll oder, ob es die Gemeinde selbst bebaut, um günstigen Wohnraum zu schaffen. Der Quadratmeterpreis bei einem Verkauf interessiert ihn genauso wie die Frage, ob sich für die Gemeinde nach dem Abriss des Bestandsgebäudes ein Plus oder ein Minus ergeben habe. „Bei der angespannten Haushaltslage der Gemeinde wäre ja ein positives Ergebnis wünschenswert“, sagt Botz, der sich verwundert zeigt, dass es aus den Reihen des Gemeinderats am Ende der Sitzung unter dem Tagesordnungspunkt „Verschiedenes“ keine Reaktion zu seinen Fragen gab. Botz sagt, der Umgang mit dem Grundstück in der Brühlstraße sei schon länger „ein Brennpunkt für die Bürger in Königsbach-Stein“. Die ganze Diskussion sei geprägt von Intransparenz, Verschleierung und Ausschluss der Öffentlichkeit.
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