Jetzt müssen Container her: Kreis Calw braucht mehr Platz für Flüchtlinge

Kreis Calw. Die Lage bei der Unterbringung von Flüchtlingen bleibt angespannt. Um die Menschen auch weiterhin hier aufnehmen zu können, muss nun auch der Kreis Calw Container für die Unterbringung anschaffen. Was im angrenzenden Enzkreis schon länger nötig war – sowohl der Landkreis als auch die Gemeinden mussten hier bereits Container für Geflüchtete aufstellen. Nun muss diese Lösung also auch für Calw her. Der Landkreis hatte sich bisher mit einer Vielzahl an großen, leerstehenden Gebäuden behelfen könne. Doch nun scheinen die Kapazitäten ausgereizt. Die PZ zeigt, was dies für die Unterbringung der Geflüchteten bedeutet.

So steht es aktuell um die Unterbringung der Flüchtlinge im Kreis Calw:

„In den vergangenen drei Monaten waren die Zahlen etwas rückläufig, was nicht zuletzt auch witterungsbedingte Gründe hat“, sagt Marie Lindenberger, Sprecherin des Landratsamtes in Calw. Etwa 70 Flüchtlinge pro Monat seien hier angekommen. Für die kommenden Monate rechnet das Landratsamt daher wieder mit steigenden Zahlen. Laut Lindenberger leben derzeit knapp 5 000 Geflüchtete im Landkreis Calw, darunter sind 1 800 Personen aus der Ukraine.

So sehen die freien Kapazitäten im Landkreis aus:

„Der Landkreis verfügt über Unterbringungskapazitäten für 1 200 Geflüchtete“, so Lindenberger. Bis auf die Gemeinschaftsunterkunft in Bad Herrenalb seien die Kapazitäten ausgeschöpft. Allerdings hänge dieser Wert auch immer vom Umfang der Verlegung der Geflüchteten in eine Anschlussunterbringung ab.

Das sind die Prognosen für 2024:

Der Landkreis Calw rechnet damit, dass, auch aufgrund von globalen Krisenherden, im Jahr 2024 von ähnlichen Zahlen wie 2023 ausgegangen werden müsse, da es „keine verlässlichen Prognosen gibt“. Gerade erst habe die EU-Grenzschutzagentur Frontex den höchsten Wert an irregulären Grenzübertritten in die EU seit 2016 gemeldet. Im Jahr 2023 seien dies 380 000 Menschen gewesen.

„Es ist davon auszugehen, dass diese Menschen früher oder später auch bei uns ankommen werden“, sagt Lindenberger.

Das hat es mit der geplanten Containerlösung auf sich:

„Der Landkreis hat 210 Container für weitere 400 Geflüchtete angemietet“, sagt Lindenberger. Momentan liefen Gespräche mit den Städten und Gemeinden bezüglich der Standorte. Wo die Container aufgestellt werden, sei daher noch nicht klar. Angedacht seien vier Standorte.

„Sobald die Standorte feststehen, kann sukzessive mit dem Aufstellen der Container begonnen werden, damit die zusätzlichen Kapazitäten möglichst schnell zur Verfügung stehen“, sagt Valerie Nußbaum, Pressesprecherin am Landratsamt in Calw.

Die Mietkosten von rund 9 500 Euro pro Platz und pro Jahr würden vom Land übernommen.

Das passiert, wenn auch die Plätze in den Containern nicht ausreichen:

Eigentlich soll es vermieden werden, wieder Sporthallen für die Unterbringung von Geflüchteten umzunutzen. Doch was tun, wenn mehr Platz gebraucht wird? „Gerade aufgrund der schwer aufzustellenden Prognosen kann nichts ausgeschlossen werden“, so Lindenberger. Momentan gebe es aber keine konkreten Überlegungen zur Nutzung von Sporthallen und der Landkreis sei bemüht, dies auch weiterhin zu vermeiden.

Das sagen die Gemeinden im PZ-Verbreitungsgebiet zu möglichen Container-Standorten:

Die Frage nach dem Standort der Container ist laut Landratsamt Calw noch nicht geklärt. Wie ist die Stimmung in den Gemeinden? Höfens Bürgermeister Heiko Stieringer sieht auf Nachfrage der PZ „keine Potenzialflächen“ in seiner Gemeinde. Auch Stefanie Stocker, Pressesprecherin der Gemeinde Schömberg, sagt: „Für unsere Gemeinde stellt sich diese Frage nicht, da wir keine geeigneten Flächen dafür haben.“ Etwas anders klingt das in Bad Wildbad:

„Angesichts des steigenden Drucks in der Unterbringung prüfen wir aktuell, ob wir mögliche Stellflächen haben“, sagt Bürgermeister Marco Gauger.

Sollten solche Flächen gefunden werden, werde die Stadtverwaltung dem Gemeinderat einen Vorschlag zur Entscheidung vorlegen.

So läuft es im Landkreis Calw mit der Anschlussunterbringung der Flüchtlinge:

Dies ergibt sich laut Lindenberger aus Paragraf neun des Flüchtlingsaufnahmegesetzes. Darin heißt es, die vorläufige Unterbringung ende mit Erteilung eines Aufenthaltstitels oder nach Ablehnung des Asylantrags. Spätestens ende sie jedoch nach zwei Jahren. „Momentan dauert es etwa sieben Monate, bis über einen Asylantrag entschieden wird“, sagt die Sprecherin. Geflüchtete aus der Ukraine verbleiben nach Angaben der Sprecherin maximal sechs Monate in der vorläufigen Unterbringung. „Die große Mehrheit ist jedoch direkt in den Kommunen untergekommen“, so Lindenberger.