Neues Seniorenzentrum in Stein wirft Fragen auf
Königsbach-Stein. Ins Stolpern geraten ist der Neubau eines Seniorenzentrums in Stein. Der Grund sei, wie Rechtsanwalt Michael Rolfing öffentlich im Gemeinderat informierte, „ein erst plötzlich der Gemeindeverwaltung kommunizierter Wechsel in der Geschäftsleitung des Vorhabenträgers eingetreten“.
Bauherr ist die Oresc 16 Sarl aus Luxemburg, Betreiber die Unternehmensgruppe Orpea, die über die eigene Haus-Edelberg-Gruppe in Deutschland rund 165 Einrichtungen im Bereich der Seniorenpflege betreibt.
Der neue, auch für dieses Bauvorhaben zuständige Verantwortliche, Jan Biglands, habe überraschend und kurzfristig abweichende Vorstellungen zum Betrieb des projektierten Seniorenzentrums geäußert, so Rohlfing. Etwa hinsichtlich der Art und Weise der verkehrlichen Anbindungen und der Schichtwechselzeiten und damit einhergehender, geräuschimmissionsbezogener Auswirkungen. Denen könne und werde die Gemeindeverwaltung auch im Interesse der Anwohner nicht einfach so folgen.
„Daher konnte wegen der Haltung des Vorhabenträgers der Durchführungsvertrag noch nicht endverhandelt werden“, gab Rohlfing zu bedenken. „Als Folge kann auch nicht der Satzungsbeschluss gefasst werden.“ Dabei geht es um die Verfahren zur Aufstellung der vorhabenbezogenen Bebauungspläne Seniorenzentrum Wilhelmstraße, die von der Tagesordnung abgesetzt wurden.
Nach Rohlfings Darlegungen stimmte der Gemeinderat letztendlich dem Bauvorhaben samt Abbruch bestehender Gebäude zu. Und erteilte das gemeindliche Einvernehmen, im Wesentlichen unter folgenden Maßgaben:
Die verkehrliche Anbindung erfolgt allenfalls mit Kraftfahrzeugen der Klasse N1, also Sprintern – auch nicht mit Anhängern oder Gespannen.
Im Nachtzeitraum von 22 bis 6 Uhr dürfen keine Anlieferungen oder Abholungen erfolgen.
Eine Viertelstunde vor Beginn des Nachtzeitraumsund eine Viertelstunde nach dessen Ende darf kein Schichtwechsel stattfinden.
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