Steht der Polizeiposten auf der Kippe? Schömberger CDU-Gemeinderätin fürchtet Schließung
Schömberg. Eigentlich wäre die jüngste Sitzung des Schömberger Gemeinderates unter Leitung des zweiten stellvertretenden Bürgermeisters von der UWV-Fraktion, Michael Wernecke, dank einer unproblematischen Tagesordnung bereits nach 30 Minuten beendet gewesen. Bürgermeister Matthias Leyn war krankheitsbedingt kurzfristig ausgefallen. Doch dann äußerte CDU-Gemeinderätin Ulrike Mayrhofer unter „Verschiedenes“ große Bauchschmerzen bezüglich der Zukunft des Schömberger Polizeipostens.
„Einer der beiden Beamten geht bald in Ruhestand, dann ist unser Posten nur noch mit einer halben Stelle besetzt“, sagte sie. Zeitgleich werde der Polizeiposten in der benachbarten Stadt Bad Liebenzell im Nagoldtal erheblich aufgewertet. Dort wurden kürzlich die Räume des ehemaligen Notariats angemietet. Aktuell laufen die Ausschreibungen zu den Renovierungsarbeiten. Kostenpunkt: 550 000 Euro, so die Gemeinderätin. „Das ist ein wirklich großer Betrag“, sagte sie. Der Umzug des Polizeipostens Bad Liebenzell sei für Anfang 2023 geplant. „Ich stelle mir die Frage, was dann mit unserem Polizeiposten passieren wird“, sagte sie. Sie habe Sorge, dass Schömberg bald keinen eigenen Posten mehr habe. Der Verwaltung gab sie mit: „Der Posten ist wichtig für unsere Bürger, bitte kümmern Sie sich darum!“
Verschiedene Meinungen
Spontan Stellung dazu bezog Wernecke, der die Position vertrat, dass Schömberg auch von Bad Liebenzell aus gut versorgt sei. Damit könne er notfalls leben. Was für einen Aufschrei einiger Gemeinderäte sorgte. „Ich will ein klares Statement dazu“, sagte CDU-Gemeinderat Joachim Zillinger. Wenn es neue Entwicklungen gebe, dann müsse das Polizeipräsidium diese hier präsentieren. Und nicht erst, wenn es zu spät sei, so Zillinger.
Zudem warnte er Wernecke davor, einer Entwicklung, die noch gar nicht feststehe, Vorschub zu leisten. CDU-Gemeinderat Andreas Ehnis äußerte sich noch deutlicher: „In einem Ort mit 8500 Bürgern, der viertgrößten Kommune im Landkreis Calw, muss ein Polizeiposten besetzt sein“, sagte er mit Nachdruck.
Und widersprach zudem seinem UWV-Ratskollegen Jürgen Krauth-Kopp, der zuvor klargestellt hatte, dass die Schließung eines Polizeipostens Sache des Landes Baden-Württemberg sei und nicht der Kommune. „Das Polizeipräsidium wird eine Lösung finden“, versuchte er die Wogen zu glätten. Und ergänzte: „Wenn es bei uns klemmt, dann kommen schon heute die Kollegen aus Neuenbürg, Bad Wildbad, Calw oder sogar Pforzheim Süd innerhalb kürzester Zeit“, sagte er.
Dem widersprach Ehnis entschieden: „Wenn man die Polizei schnell braucht, ist schnell was anderes.“ Wernecke versprach schließlich mit Rückendeckung der stellvertretenden Hauptamtsleiterin Alena Mundi, des Kämmerers Ralf Busse und des Bauamtsleiter Martin Dittler, das Thema mitzunehmen und zeitnah für weitergehende Informationen aus dem Polizeipräsidium Pforzheim zum Thema zu sorgen.