Turm-Kritiker planen derzeit keine Klage
Schömberg. Die Schömberger Turmkritiker planen derzeit keine juristischen Schritte gegen die Ablehnung eines Bürgerentscheids, die der Gemeinderat beschlossen hat (PZ hat berichtet).
Das sagt Rainer Kraft, Mitinitiator der Bürgerinitiative, auf Anfrage der Pforzheimer Zeitung. Man habe sich zwar gewünscht, dass der Gemeinderat eine Bürgerbefragung möglich mache, so Kraft. Andererseits erkenne er aber an, dass die Gemeinde sich bewegt habe und ein Kompromiss gefunden worden sei. „Der Standort wurde geändert und die Kosten gesenkt, das finde ich gut.“ Die Bürgerinitiative werde den Beschluss aber von der Kommunalaufsicht prüfen lassen, so Kraft.
„Das sind wir den Unterzeichnern schuldig.“ Er persönlich plane keine Klage, betont er. „Defizite in der Kommunikation kann man nicht juristisch lösen.“ Allerdings könne jeder der 1440 Unterzeichner gegen den Beschluss vorgehen. Eine juristische Auseinandersetzung, die den Fortgang des Projekts längere Zeit blockieren könnte, ist also noch nicht vom Tisch.