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Aufreger -  19.07.2020
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Zoff um „Sonderverkehrsschau“ mit Erik Schweickert in Iptingen - Landtagsabgeordneter sieht „konkrete Ergebnisse“

Wiernsheim-Iptingen. Vor Kurzem hatte der CDU-Landtagskandidat Philippe A. Singer den FDP-Landtagsabgeordneten Erik Schweickert per Pressemitteilung dafür kritisiert, dass dieser bei einer von ihm organisierten Bürgerversammlung in Iptingen eine baldige „Verkehrsschau“ angekündigt habe, an der er teilnehmen dürfe (die PZ berichtete). Singer wies als Verwaltungsrechtler darauf hin, dass „Verkehrsschauen“ lediglich von der Straßenverkehrsbehörde unter Beteiligung der Straßenbaubehörde und der Polizei zu veranlassen seien. Eine solche reguläre Verkehrsschau finde in Iptingen aber erst im Oktober statt. Und Schweickert solle es bitte unterlassen, bei einem einfachen Vorort-Termin – quasi einer privaten Einladung – von einer „Verkehrsschau“ zu sprechen. Denn damit würden bei den Bürgern nur falsche Erwartungen geweckt, monierte Singer.

FDP-Landtagsabgeordneter Erik Schweickert (Foto) hatte, zum Missfallen von CDU-Landtagskandidat Philippe A. Singer, zu einer „Verkehrsschau“ in Iptingen eingeladen. Foto: PZ-Archiv
FDP-Landtagsabgeordneter Erik Schweickert (Foto) hatte, zum Missfallen von CDU-Landtagskandidat Philippe A. Singer, zu einer „Verkehrsschau“ in Iptingen eingeladen. Foto: PZ-Archiv

Am vergangenen Mittwoch hat diese „Sonderverkehrsschau“ in Iptingen nun tatsächlich morgens von 8 bis 9.15 Uhr im Beisein von Erik Schweickert stattgefunden. Auf PZ-Nachfrage weist der FDP-Politiker darauf hin, dass an dem Treffen neben Oliver Müller, dem Leiter des Straßenverkehrs- und Ordnungsamts im Enzkreis, auch Daniel Sailer, Kreis-Dezernent für Landwirtschaft, Forsten und öffentliche Ordnung, sowie Bürgermeister Karlheinz Oehler als Vertreter der Ortspolizeibehörde teilgenommen hätten. Wichtig ist dem Landtagsabgeordneten vor allem, dass der Vorort-Termin zu konkreten Ergebnissen geführt hat. „Wenn es um solche Dinge geht, müssen schnellstmöglich Resultate erarbeitet werden. Das ist meine Art, Probleme zu lösen“, sagt Schweickert und ergänzt: „Das war kein Spaßtermin.“

Insgesamt habe man drei Punkte ins Visier genommen. Und hinsichtlich einer Tempobremse am Iptinger Ortsausgang Richtung Nußdorf hätten Landratsamt und Straßenverkehrsbehörde auch beschlossen, entsprechende Planungen auf den Weg zu bringen. Über die Finanzierung müsse allerdings der Wiernsheimer Gemeinderat entscheiden. Bei den anderen beiden Punkten habe er sich mehr erwartet, räumt Schweickert ein. Laut der Verkehrsexperten sei ein Schild zur Temporeduzierung beim Iptinger Ortsausgang Richtung Serres nicht machbar, weil dafür wegen der örtlichen Gegebenheiten die Rechtsgrundlage fehle. Auch die Einrichtung eines Zebrastreifens in Iptingen sei verworfen worden, zumal sich Fußgänger durch die Querungshilfe zu sehr in Sicherheit wiegen könnten und dadurch das Gefahrenpotenzial vor Ort steige.

Die Kritik des CDU-Landtagskandidaten Philippe A. Singer bezüglich der „Sonderverkehrsschau“ bewertet Schweickert offenbar als politisches Geplänkel im Vorfeld der Landtagswahlen, die im kommenden Jahr stattfinden. „Wenn er sich an mir abarbeiten möchte, soll er das tun. Ich springe aber nicht über jedes Stöckchen, dass man mir hinhält. Meine Art, Politik zu betreiben, sieht anders aus“, betont der FDP-Landtagsabgeordnete und ergänzt: „Die Tatsachen sprechen für sich.“

Autor: pep