Keltern -  30.07.2020
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Fairere Berechnung der Kita-Gebühren: Kelterner Gemeinderat spricht sich für Teilentlastung aus

Keltern. Manfred Dengler (Grüne) und mit ihm seine Fraktion können zufrieden sein. Mit ihrer Sicht der Gebührengerechtigkeit in der Kelterner Kindergartenlandschaft haben sie sich nach hartnäckigen Vorstößen nun durchgesetzt. Zuvor hatte Dengler darauf bestanden, dass über die von der Grünen-Fraktion vorgelegten Punkte einzeln abgestimmt wird.

In Kelterns Kindergärten wird eine gute Arbeit geleistet. Aber auch die Beitragsgerechtigkeit spielt eine Rolle und ist einmal mehr im Gemeinderat diskutiert worden. Foto: Marx
In Kelterns Kindergärten wird eine gute Arbeit geleistet. Aber auch die Beitragsgerechtigkeit spielt eine Rolle und ist einmal mehr im Gemeinderat diskutiert worden. Foto: Marx

Doch nachdem es bereits beim ersten Punkt bezüglich der Übernahme spezieller Mindereinnahmen durch die Gemeindekasse zu einer Mehrheit gekommen war, konnte Dengler auf weitere Schritte verzichten. Zuvor hatte Oliver Weik (SPD) von einer Systemfehler gesprochen und Unterstützung für die Grünen signalisiert. Stephan Augenstein (FWG) sprach von einem Zeichen in Corona-Zeiten. Karin Becker (CDU) dagegen meinte, nicht nur Kindergarten-Gebührenzahler seien von Corona betroffen, sondern weite Bevölkerungskreise.

Hoher Zuschussbedarf

In der Tat ist man in Keltern mit 13,5 Prozent mittlerweile von den eigentlich geforderten 20 Prozent Kostendeckungsgrad weit entfernt, wie Kämmerer Frank Kern sagte und darauf verwies, dass die Gemeinde bei 2,1 Millionen Euro Zuschuss pro Jahr angelangt sei. Susanne Nittel rechnete aus, dass mit dem aktuellen Beschluss eine signifikante Absenkung des Regelbeitrags verbunden sei. Nittel forderte CDU und Grüne in den Reihen des Gemeinderats auf, bei der Landesregierung in Stuttgart Druck zu machen, um die Kommunen bei den Kindergärten weiter zu entlasten. Christin Grüne (Grüne) sagte, das in Keltern bestehende kostenlose letzte Kindergartenjahr auf Regelleistungsbasis vor der Einschulung sei zu hinterfragen. In Wirklichkeit würden die Kosten dafür umgelegt. Michael Sengle (CDU) rief dazu auf, den Wahlkampf im Gremium zu beenden. Bislang habe es leider keine Landesregierung fertiggebracht, die Kommunen zumindest an der Stelle zu entlasten, dass das letzte Kindergartenjahr vom Land übernommen werde.

Auf den zweiten Punkt wurde zur Abstimmung verzichtet, da man die Gebührenzahler als entlastet ansah. Und der dritte Punkt einer Anhebung einkommensabhängiger Stufen nach Jahren der Nichtanpassung war ohnehin im Sinne des Gremiums. Einmütig folgte das Gremium dem Vorschlag der Verwaltung, nach April und Mai auch die Kindergartengebühren für den Juni auszusetzen, sofern man keine Leistungen in Anspruch genommen hat.

Besondere Formel

Kämmerer Kern, der insgesamt von einem für die Gemeinde unterm Strich teuren Abend sprach, meinte, nachdem er bei der Berechnung ohnehin schon die „Denglersche Berechnungsformel“ anwende, sei es nun vielleicht auch an der Zeit, die jährlich wiederkehrende Grundsatzdiskussion zu beenden. Ohnehin wollten sich die Fraktion ja noch auf der nächsten Klausur abstimmen.

Autor: mar