Aus dem Raatssaal in Keltern: Steuereinnahmen. Kleinwindkraftanlage und Co.
In der vergangenen Gemeinderatssitzung in Keltern wurde über Steuereinnahmen. Kleinwindkraftanlage und Co. diskutiert.
Die Steuereinnahmen in Keltern sprudelten im zurückliegenden Jahr. Kämmerer Frank Kern stellte die Jahresrechnung 2017 vor. Die Gewerbesteuer lag mit 4,7 Millionen Euro deutlich über dem Vorjahresniveau von 4,1 Millionen Euro. Der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer ist um rund 440.000 Euro auf 5,8 Millionen Euro gestiegen. Die Schlüsselzuweisungen liegen mit 3,8 Millionen Euro rund 350.000 Euro über dem Plan. Das gute Abschneiden werde aber auch höhere Umlagen und geringere Zuweisungen zur Folge haben. Insgesamt hatte der Haushalt 2017 ein Volumen von 28,7 Millionen Euro. Eine „stattliche Zuführung“ von 4,8 Millionen Euro erfolgt an den Vermögenshaushalt. Rund 3,3 Millionen Euro konnten der Rücklage zugeführt werden, die dadurch zum Jahresende bei 24,5 Millionen Euro lag. Die Gemeinde ist im Kernhaushalt seit drei Jahren schuldenfrei. Manfred Dengler (Grüne) lobte zwar das Ergebnis, wies aber auch darauf hin, dass im vorigen Jahr einige geplante Baumaßnahmen nicht ausgeführt, sondern verschoben wurden. Kern begründete das mit dem zunehmenden Umfang und der zunehmenden Komplexität von Planungs- und Vergabeverfahren. Im laufenden Haushaltsjahr wird die Gemeinde wohl ein Plus von rund 1,5 Millionen Euro erzielen. Geplant waren 483.000 Euro. Das prognostizierte Kern in seinem Finanzzwischenbericht. Der Kämmerer rechnet mit Erträgen und Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von rund 19,5 Millionen Euro. Das wäre deutlich mehr als die im Haushaltsplan vorgesehenen 18,4 Millionen Euro. Auf der Ausgabenseite rechnet er mit Aufwendungen von rund 18 Millionen Euro – ein bisschen mehr als die 17,9 Millionen Euro der Haushaltsplanung.
Eine Kleinwindkraftanlage auf einem Privatgrundstück in Dietlingen hat der Gemeinderat mehrheitlich abgelehnt. Die Verwaltung begründete ihre Ablehnung unter anderem damit, dass der geplante Mast die zulässige Firsthöhe überschreitet und die erforderlichen Abstände zu Nachbargrundstücken nicht eingehalten wird. Das Bauvorhaben löste eine Diskussion im Rat aus. Anja Jost (Grüne) und Michael Trägner (FWG) sagten, man wolle nicht grundsätzlich Nein zu privaten Windkraftanlagen sagen. Dieter König (SPD) warnte davor, durch das Erteilen einer Ausnahmegenehmigung einen Präzedenzfall zu schaffen.