„Eine Organisation wie die SPD kann sehr wohl sterben“: Robin Mesarosch im PZ-Interview
Mit seiner Kandidatur für den SPD-Landesvorsitz sorgt Robin Mesarosch nach seinem Wutvideo zum verheerenden Ergebnis seiner Partei bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg erneut für Aufsehen – und trifft damit einen Nerv an der Basis. Im Gespräch mit der PZ erklärt Mesarosch, warum er die Strukturen der SPD für überholt hält – und wie er die Partei aus ihrer anhaltenden Krise führen will.
PZ: Nachdem Sie Ihre Kandidatur öffentlich gemacht haben, blieben Reaktionen von prominenten Parteikollegen weitgehend aus. Es scheint weder Unterstützung noch Missbilligung zu geben.
Robin Mesarosch: Auf meine Ankündigung hin habe ich unglaublich viele Nachrichten bekommen. Und Social Media ist zwar nicht alles, aber man kann sich die Kommentare dort anschauen: wie viele das sind, fast ausschließlich zustimmend. Es sind sogar Leute extra in die SPD eingetreten, Bürgermeister haben mir ihre Unterstützung angeboten. Von der Basis bekomme ich also sehr viel Unterstützung und das ist mir das Wichtigste. Im Übrigen trete ich auch an, verkrustete Strukturen in der SPD zu überwinden. Und dass Leute in diesen Strukturen gewisse Beharrungskräfte entwickeln und sich nicht an die Spitze der Bewegung stellen – das war zu erwarten. Damit kann ich umgehen.
Diese Strukturen sind aber auch notwendig, um als Landeschef erfolgreich zu sein. Haben Sie es sich da mit den wichtigen Leuten verscherzt?
Natürlich braucht eine Partei Strukturen. Aber die momentanen Strukturen der SPD, haben doch maßgeblich mit zu 5,5 Prozent geführt. Es sind Strukturen, die eine 30.000-Mitglieder-Partei zu oft auf einen Zirkel von 30 Leuten reduziert, die gut Strippen ziehen können. Das führt dazu, dass SPD-Mitglieder, die brutal viel Wissen und viel Lebenserfahrung haben, außen vor bleiben und das sieht man auch an den politischen Forderungen der SPD, die besser sein können und müssen. Das heißt: Wir brauchen eine Partei, die besser organisiert ist. Ich sage ganz klar: Die Wahlniederlagen – Mehrzahl – liegen nicht an einer einzelnen Person. Aber wenn Sie sagen, es gibt „wichtige Leute“ in der SPD, dann tragen die dafür auch eine Verantwortung. Daraus ergibt sich die Frage: Muss es nicht neue wichtige Leute in der SPD geben? Bei 5,5 Prozent braucht man an einigen Stellen auch einen harten Bruch. Und für den will ich sorgen.
Sie sagen, es liegt nicht an einzelnen Personen. Aber den neuen Fraktionschef Sascha Binder haben Sie schon sehr scharf kritisiert.
Das ist kein Widerspruch. Mein Grundsatz ist: Es geht um Strukturen, nicht Einzelpersonen. Damit meine ich, dass wir grundsätzliche Lösungen brauchen und ich die Wahlniederlage jetzt nicht einzelnen in die Schuhe schiebe, auch nicht Sascha Binder. Aber die Fraktionsvorsitzendenwahl war einfach ein herausragendes Beispiel, was gerade falsch läuft. Es wirken wieder die üblichen Beharrungskräfte. Jemand, der eine historische Niederlage mit zu verantworten hat, sichert sich zwei Tage später einen der höchsten Posten. Im Übrigen verpassen wir es so, an der Stelle jemand Neues aufzubauen. Und die SPD braucht dringend neue Gesichter. Alles leider kein Einzelfall, sondern – und das ist mein Punkt – ein strukturelles Problem.
Andreas Stoch hatte Landes- und Fraktionsvorsitz inne. Sollte man das künftig wieder trennen?
Es gab viele Beispiele, da war es sinnvoll, Fraktion- und Landesvorsitz in einer Hand zu haben. Aber wir sind jetzt bei 5,5 Prozent und leisten uns eine Organisation, als hätten wir noch 30 Prozent, die auch gar nicht mehr funktioniert. Der nächste Landesvorsitzende muss die SPD gemeinsam mit unseren Mitgliedern endlich grundsätzlich umbauen und organisatorisch neu aufstellen. Und das erfordert jetzt Zeit, Energie und volle Aufmerksamkeit. Das ist, was ich mitbringe. Dabei profitiere ich auch davon, dass ich selbst schon in der Landesgeschäftsstelle gearbeitet habe. Dort habe ich erlebt, wie scheinbar banale Dinge überhaupt nicht laufen und uns wahnsinnig Potenzial und Wählerstimmen kosten. Wir leisten uns beispielsweise Leute für Social Media, geben denen aber überhaupt keine Strategie vor, was sie tun sollen. So kann das ja nichts werden. Ein Landesvorsitzender braucht die Zeit und auch den Willen, sich genau diesen Dingen anzunehmen.
Stichwort Social Media. Sie haben ja mehr Follower als die Chefs der Bundespartei. Was läuft da verkehrt?
Das Problem ist nicht, wie viele Videos die Partei auf Instagram raushaut, sondern, dass man der SPD nicht mehr glaubt. Das hat teils mit der Politik zu tun, teils mit langweiligen Inhalten und PR-Sprech, der den Ton nicht trifft. Ich versuche einfach, zu jeder Zeit ehrlich auf den Punkt zu bringen, was ich denke. Auch wenn mal etwas nicht so gut läuft. Und ich versuche herauszuarbeiten, dass und wie wir bei den großen Krisen unserer Zeit auch wirklich was zum Besseren wenden können. Dabei verspreche ich nicht zu viel, sondern werbe dafür, gemeinsam zu kämpfen, weil es dann immer besser geht. Offensichtlich spricht das Monat für Monat Millionen Leute an und ich halte das auch für den richtigen Weg für die SPD.
Apropos Parteichefs: Sind Bärbel Bas und Lars Klingbeil in dieser Situation überhaupt noch die Richtigen?
Bei der letzten Bundestagswahl hatte die SPD mal wieder ein historisch schlechtes Ergebnis mit 16 Prozent. Seitdem eiern wir irgendwo zwischen zwölf und 15 Prozent, gerade sind es wieder zwölf. Das heißt, seit der Wahl gab es überhaupt keine Entwicklung nach oben. Mir geht es jetzt nicht darum, mich an Personen abzuarbeiten. Aber wir brauchen doch bessere Ergebnisse. Das ist, was viele an der SPD seit Jahren stört: dass wir sehenden Auges in die nächste Katastrophe laufen. Dabei sind viele Mitglieder bereit für mutige Schritte. Das kann natürlich auch schiefgehen. Aber wenn wir immer das Gleiche machen, kommt halt auch immer das Gleiche raus und dann geht’s auf jeden Fall schief. Deswegen: mutig sein!
Am Sonntag ist Landtagswahl in Rheinland-Pfalz, wo es auch nicht mehr ganz so sicher aussieht für den SPD-Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer. Was ist, wenn der jetzt verliert? War’s das dann für die SPD?
Also erst mal drücke ich Alexander Schweitzer alle Daumen, der ist ein hervorragender Ministerpräsident. Ansonsten finde ich: Sozialdemokratische Ideen sind zeitlos, die sterben nicht – aber eine Organisation wie die SPD kann natürlich sehr wohl sterben. Das sehen wir in anderen europäischen Ländern, dass sich Volksparteien auflösen, ihre Parteizentralen verkaufen müssen. Sollte es auch bei der nächsten Bundestagswahl um CDU gegen Grüne gehen – dann ist die SPD zum Beispiel schnell aus dem Rennen und wahrscheinlich einstellig. Dann wird mit Sicherheit wieder viel gejammert und runtergespielt werden, wie viel Schuld wir selber daran tragen. Es ist doch so: Ob die SPD eine relevante Partei bleibt, entscheidet sich in diesen Tagen. Und es entscheidet sich dadurch, ob wir es schaffen, bei den großen Themen echte Lösungen anzubieten und wieder das Vertrauen zurückgewinnen, diese Lösungen auch durchzusetzen. Da geht es um Mieten, um Arbeitsplätze, Steuern und die Wirtschaft, ums Gesundheitssystem, auch um den Klimawandel und die Digitalisierung. Wenn wir das schaffen, schaffen wir auch die Wende. Wenn nicht, nicht.
Sie geben sich sehr kämpferisch. Die große Mehrheit Ihrer Partei scheint allerdings resigniert zu haben.
Ich weiß, was Sie meinen – will aber die Beobachtung aus meiner Sicht ein Stück weit korrigieren. Ich glaube, es gibt zwei Gruppen: Die einen, die jetzt wirklich schon innerlich auf dem Absprung sind und sich überlegen auszutreten. Sie haben letzte Woche nach der Wahl in Baden-Württemberg die gleichen Sätze gehört, die sie 2016 und 2021 auch schon gehört haben. Da verstehe ich erst mal jeden, der sagt: „Verarschen kann ich mich selber.“ Auf der anderen Seite sehe ich aber auch das Gegenteil. Ich bin bei SPD-Sitzungen, die teils extrem gut besucht sind und ich höre Mitglieder solche Sätze sagen wie: „Ich kämpfe jetzt hier noch ein letztes Mal.“ Das klingt manchmal ein bisschen dramatisch, aber die Situation ist auch dramatisch.
Können Sie dem auch was Positives abgewinnen?
Na, klar. Mit dieser Jetzt-erst-recht-Energie können wir die Trendwende schaffen. Es wäre auch 2016 schon richtig gewesen, aber dann schaffen wir es eben jetzt, die alten Strukturen zu überwinden, wieder schlagkräftig zu werden und unseren Stolz zurückzugewinnen. Und deswegen war es mir so wichtig, mit der Kandidatur rauszugehen. Diese Energie müssen wir irgendwo bündeln und dafür muss auch mal jemand mit offenem Visier sich hinstellen und sagen: Ich stehe zur Verfügung und ich stehe für einen konkreten Lösungsweg. Jedem, der es anders möchte, steht frei, selber zu kandidieren. Die SPD ist eine demokratische Partei. Das steckt im Namen. Das Beste, was passieren kann, ist, dass die Mitglieder nun eine echte Auswahl haben.