Streit um Kindergartengebühren im Kelterner Gemeinderat
Keltern. Hohe Gebühren für Kindergartengruppen mit verlängerten Öffnungszeiten führt zu Grundsatzdiskussion im Kelterner Gemeinderat. Mittlerweile räumen Verwaltung und große Teile des Gemeinderats ein, dass dieser Debatte nur noch wenige Spezialisten folgen können.
Das hat etwas mit der Komplexität der Berechnungsgrundlagen zu tun. Möglichst viel Gerechtigkeit wirksam werden zu lassen, lässt die Berechnung von Kindergartengebühren zu einer eigenen Wissenschaft werden. Landesweit soll eine Kostendeckung durch Elternbeiträge von 20 Prozent erreicht werden. Dieses Ziel wird in Keltern nicht verfolgt. Aktuell liegt der erwähnte Kostendeckungsgrad bei 13 Prozent. Und das letzte Kindergartenjahr ist in der Regelgruppe kostenlos. Von den erwähnten Regelgruppen gibt es allerdings immer weniger. Die Gruppen mit verlängerten Öffnungszeiten sind auf dem Vormarsch: und die kosten in der nächsten Saison deutlich mehr, während die Regelgruppen sogar billiger werden.
Jürgen Müller (CDU) versah den Kelterner Weg der Gebührenberechnung mit dem Hinweis, einen „Bürokratiemoloch“ erschaffen zu haben. Gleichwohl müsse festgestellt werden, dass sich das Angebot sehen lassen könne. Manfred Dengler (Grüne) nannte Beispiele für seiner Meinung nach falsche Berechnungen in der Kalkulation, biss damit aber auf Granit. Gleichwohl blieb Dengler im Kern bei seiner Kritik: Der Gebührenunterschied von Regelgruppen zu Gruppen mit verlängerten Öffnungszeiten sei zu hoch. Und das freie Kindergartenjahr im Regelgruppentarif sei eine Mogelpackung, wenn die Kosten einfach auf die anderen Kindergartenjahre umgelegt würden. Auch Corinna Ratz (FWG) und Dieter König (SPD) äußerten, dass man nicht begreiflich machen könne, warum die Unterschiede so hoch seien. Michael Trägner (FWG) warb dafür, die positiven Aspekte des hochwertigen Kindergartenangebots in den Mittelpunkt zu stellen. Früher sei die SPD Sturm gelaufen gegen die transparente Berechnungsgrundlage einer fixen jährlichen Erhöhung aller Gebühren. Bürgermeister Steffen Bochinger und Kämmerer Frank Kern unterstrichen, dass Keltern 2,1 Millionen Euro jährlich zuschießen würde. Bei 9:5 votierte das Gremium für die neuen Gebühren und die Art der Berechnungsgrundlagen.